Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5; AsylVfG § 28 Abs. 2; RL 2004/83/EG Art. 5; GFK Art.33; AufenthG § 60 Abs. 6
  Iran, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Folgeantrag, Konversion, Apostasie, Christen, Missionierung, Genfer Flüchtlingskonvention, Anerkennungsrichtlinie, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Exilpolitische Betätigung, Überwachung im Aufnahmeland, Persisch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 21.03.1986 - 7 C 71.83

  Halterauskunft - Allgemeines Datenschutzrecht - Berechtigtes Interesse - …

  Auszug aus VG Neustadt, 14.02.2005 - 3 K 2285/04

  Es gilt somit der allgemeine Grundsatz, dass sich bei der vorliegenden Klage, bei der es sich um eine Verpflichtungsklage handelt, die für die Entscheidung maßgebliche Sach- und Rechtslage nach dem Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung bestimmt (BVerwG, Entscheidung vom 17.10.1989, Buchholz 402.25 § 5 AsylVfG Nr. 8; BVerwGE 74, 115/118).
• OVG Bremen, 01.12.1999 - 2 A 508/98

  Auszug aus VG Neustadt, 14.02.2005 - 3 K 2285/04

  Ging das Auswärtige Amt in seiner Feststellung (siehe Lagebericht vom 20.04.1999, Seite 2) noch davon aus, dass in der Führungselite seit der Amtsübernahme des Präsidenten Khatami ein Machtkampf über den zukünftigen Weg der islamischen Republik angebrochen sei, bei dem die liberale Seite zunächst Gelände gewonnen habe, der Machtkampf indessen noch nicht entschieden sei (so auch OVG Bremen, Urteil vom 01.12.1999 - 2 A 508/98 - A Umdruck S. 14), so weisen die jüngsten Ereignisse auf einen Rückschlag der Liberalisierungspolitik und eine Stärkung der konservativen Kräfte hin - nicht so sehr, was die Unterstützung in der Gesellschaft anbelangt, aber immerhin was die Festigung der sich auf die bewaffneten Kräfte stützenden Machtverhältnisse betrifft (vgl. Günter Lerch FAZ vom 08.08.2000 "Khatami in der Klemme"; Christiane Hoffmann FAZ vom 30.01.2001 "Peitschenhiebe wegen anstößiger Kleidung, Alkohol und obszöner Musik").".
• BVerfG, 03.04.1992 - 2 BvR 1837/91

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung eines …

  Auszug aus VG Neustadt, 14.02.2005 - 3 K 2285/04

  Die Bestimmungen der Menschenrechtskonvention bieten damit Schutz vor einer Abschiebung, wenn die konkrete Gefahr menschenunwürdiger Behandlung besteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des 2. Senats vom 3. April 1992 - 2 BvR 1837/91 -, NVwZ 1992, S. 660).
• OVG Rheinland-Pfalz, 03.04.2001 - 7 A 11797/00

  Iran, Konversion, Christen, Flüchtlingsfrauen, Ehebruch, Folgeantrag, Fristen, …

  Auszug aus VG Neustadt, 14.02.2005 - 3 K 2285/04

  Zur allgemeinen Verfolgungssituation hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland- Pfalz in seinem Urteil vom 03. April 2001 ­ 7 A 11797/00.OVG ­ ausgeführt: "Personen, die als Gegner des islamischen Gottesstaates angesehen erden, unterliegen beispielsweise willkürlichen Verhaftungen, unbestimmter Dauer von Haft, Haft unter unerträglichen Lebensbedingungen in verrotteten Gefängnissen, Folter, grausamen Strafen, gegebenenfalls sogar Hinrichtungen aufgrund von Schnellverfahren.
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.1994 - 7 A 11761/94

  Auszug aus VG Neustadt, 14.02.2005 - 3 K 2285/04

  Der Senat hat indessen bereits in seinem Urteil vom 29. November 1994 (7 A 11761/94.OVG, Umdruck S. 16) ausgeführt, dass aus dem Charakter des Regimes folgt, dass auch für fremde Augen eher banale Anlässe aus einer ideologisch verhafteten Sicht des totalitären Gesinnungsstaates Anlass zu einem drastischen Einschreiten bieten konnten.

• VG Düsseldorf, 19.04.2005 - 2 K 3694/03

  Iran, Folgeantrag, Christen (evangelische), Baptisten, Apostasie, Konversion, …

  so auch bei einer in Deutschland für das Persisch Christliche Zentrum in Mainz", das Mitglied im Bund Freikirchlicher Pfingstgemeinden" ist, ausgeübten Missionierungstätigkeit das VG Neustadt, Beschluss vom 14. Februar 2005 - 3 K 2285/04.NW -.